Nordtarif liegt in weiter Ferne

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Kreis Steinburg

Nordtarif liegt in weiter Ferne

Auf die Kleine Anfrage der Piratenfraktion zum angekündigten Nordtarif erfolgte jetzt die Antwort der Landesregierung.

Dazu der Steinburger Kreistagsabgeordnete Dr. Siegfried Hansen: „Die Antworten auf unsere Fragen zum Nordtarif sind im eigentlichen Sinn keine Antworten sondern eine Frechheit. Nicht eine Frage wurde konkret beantwortet, Verkehrsminister Meyer macht seinem Ruf als reiner Ankündigungsminister wieder einmal alle Ehre. Außer unklaren Absichtserklärungen findet man exakt nichts. Man möchte Gespräche führen und sondieren mit unbekanntem Zeitplan, Inhalte diffus. Man stellt lediglich fest, dass „bei der Entwicklung eines Norddeutschen Tarifverbundes sicherzustellen sei, dass sich die ÖPVN-Situation nicht zu Lasten einzelner verschlechtert.“ Was für eine Erkenntnis! Der HVV Beitritt des Kreises Steinburg war dem Minister mit 1.5 Millionen Euro pro Jahr viel zu teuer. Was möchte der Herr Meyer denn an finanziellen Mitteln für einen einheitlichen Nordtarif in die Hand nehmen, wenn sich die Situation für niemanden verschlechtern soll?“

Der verkehrspolitische Sprecher der Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Uli König ergänzt: „Nun wird offenbar, was für uns Piraten bereits seit der Landtagsdebatte zu unserem Antrag zum Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV im Juni klar auf der Hand lag. Die Ankündigung der Einführung eines zeitnahen Nordtarifs seitens der Landesregierung ist eine einzige Nebelkerze und soll das Versagen auf ganzer Linie von Minister Meyer beim Thema HVV vertuschen. Die Landesregierung sollte endlich einsehen, dass der HVV ein Erfolgsmodell ist und ihre eigene Landesverkehrsgesellschaft NAH.SH wohl doch eher ein Auslaufmodell. Die Menschen im Kreis Steinburg müssen nun die Unfähigkeit der Kieler Akteure ausbaden. Aber sie haben es selbst in der Hand, diese unsägliche Politik zu korrigieren. Schaffen es die Piraten bei der Landtagswahl im nächsten Jahr wieder in den Kieler Landtag mit anderen Mehrheitsverhältnissen, werden sie dafür sorgen, dass der HVV Beitritt des Kreises Steinburg auf der Stelle umgesetzt wird. Darauf gebe ich den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Steinburg mein Wort.“

Veröffentlicht wurde diese Pressemitteilung in der Norddeutschen Rundschau vom 21.10.2016 unter dem Titel „Nordtarif: Piraten werfen Minister Meyer Versagen vor“.