HVV Beitritt des Kreises Steinburg abgelehnt – Chance vertan!

Pressemitteilung der Fraktion Piraten des Steinburger Kreistags

HVV Beitritt des Kreises Steinburg abgelehnt – Chance vertan!

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und SSW gegen die Stimmen von Piraten, FDP und CDU hat der Landtag Schleswig-Holstein in namentlicher Abstimmung dem Kreis Steinburg den Zuschuss von 1.5 Millionen Euro für den Beitritt zum Hamburger Verkehrsverbund HVV verwehrt.

Dazu der Kreistagsabgeordnete der Piratenpartei Dr. Siegfried Hansen: „Das war ein schlechter Tag für den Kreis Steinburg. Es wurde leichtfertig eine große Chance verspielt, den Kreis Steinburg näher an die Metropolregion Hamburg heranzurücken und zukunftssicher zu gestalten. Plausible Argumente seitens der Vertreter der Küstenkoalition gegen den HVV Beitritt gab es exakt keine, es wurde aus rein ideologischen Gründen abgestimmt. Durch die von uns Piraten verlangte namentliche Abstimmung wissen wir jedoch nachvollziehbar, wem wir dieses Ergebnis zu verdanken haben. Die Abgeordneten Herdejürgen (SPD) und Voß (Bündnis 90 / Die Grünen) haben ihren eigenen Kreis Steinburg auf dem Altar der Koalitionsdisziplin mit ihrem Nein geopfert. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Und wer war selbstverständlich mit dabei? Die Grüne Partei! Damit ist der Landtagswahlkampf 2017 eröffnet. Die Wählerinnen und Wähler wissen wahrscheinlich aktuell noch nicht, welche Partei sie wählen werden. Welche sie verbindlich nicht wählen werden, steht allerdings seit Donnerstag fest!“

Im Anschluss votierte der Landtag – ebenfalls in namentlicher Abstimmung – einstimmig dafür, einen Norddeutschen Tarifverbund zusammen mit Hamburg und Niedersachsen zu gründen. Dazu die Fraktionsvorsitzende der Piraten, Ilona Adamski: „Laut Verkehrsminister Meyer soll dieser Tarifverbund einheitliche Tarife in ganz Norddeutschland schaffen. Wie sollen diese aussehen? Keine Idee! Wie soll das wann umgesetzt werden? Keine Ahnung! Aber im Sinne des Landes will man energisch verhandeln. Worüber genau? Keine Antwort! So schwammig und unklar wie Minister Meyer sich artikulierte, so unbestimmt möchte das Ministerium wahrscheinlich diese Ankündigung der Verhandlungen auch auf die lange Bank schieben. Das werden wir Piraten in Kreis und Land dem Minister allerdings nicht durchgehen lassen. Wir werden Woche für Woche nachhaken und die konkrete Vereinbarung von Zielen und deren zeitnahe Umsetzung fordern.“

Die Ablehnung des HVV Beitritts fand in der Presse ein großes Echo. Einen Einblick geben die Artikel der Norddeutschen Rundschau vom 22.07.2016 „Infrastruktur: Kieler Landtag lehnt HVV-Beitritt für Steinburg ab“ und vom 23.07.2016 „HVV-Beitritt: Enttäuschung und Verärgerung im Kreis“, „HVV-Beitritt: So diskutierte der Landtag in Kiel“ und „HVV-Beitritt: Steinburger Stimmen aus dem Sozialen Netz“ sowie der Standpunkt des Kreisredakteurs Sönke Rother „Standpunkt: Zeitspiel gegen den Kreis Steinburg“.