Pressemitteilungen

Hier finden sie die Pressemitteilungen der Kieler Ratsfraktion PIRATEN:

 

Piratenfraktion zum MFG 5: Vernetzte Stadtteile für eine ganzheitliche Entwicklung

Zu dem gestrigen Apell der IHK, der die geplante Mischnutzung des MFG5-Geländes als nicht industriefreundlich genug anprangert, erklärt
Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler Piratenfraktion: Weiterlesen

PIRATEN für Open Data – Kieler Zahlen für alle offenlegen

Zum Beschluss der Ratsversammlung „Open Data – Kieler Zahlen offenlegen“ erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion unterstützt den Oberbürgermeister in den Verhandlungen zur Kappungsgrenze

Zur Debatte um die Aufnahme der Landeshauptstadt Kiel in die schleswig-holsteinische Kappungsgrenzenverordnung erklärt der baupolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

PIRATENFRAKTION unterstützt „Kieler Appell“

Zu dem von der IG Metall initiierten „Kieler Appell“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

PIRATEN: Die Stadtregionalbahn kommt nur, wenn die Bürger sie wollen

PIRATEN: Die Stadtregionalbahn kommt nur, wenn die Bürger sie wollen

Zu der Forderung von Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD), im Herbst eine Entscheidung über die Stadtregionalbahn herbeizuführen, sagt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

PIRATEN für dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen

PIRATEN für dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen

Zur aktuellen Berichterstattung über die geplante Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des ehemaligen Marinefliegergeschwaders erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Stadtverwaltung muss die Posse um die Kiellinie beenden

Stadtverwaltung muss die Posse um die Kiellinie beenden

Zur aktuellen Berichterstattung um die Straßenschilder für die Kiellinie erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Verwaltung trifft richtige Entscheidungen beim Hörnbad

Verwaltung trifft richtige Entscheidungen beim Hörnbad

Zur aktuellen Berichterstattung über das neue Freizeitbad an der Hörn erklärt der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Knapp 100 Tage im Amt: Eine erste Bilanz für Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer

Knapp 100 Tage im Amt: Eine erste Bilanz für Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer

Kiels Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (SPD) ist Anfang August nunmehr 100 Tage im Amt. Dazu erklären der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Marcel Schmidt und der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Umgestaltung Rungholtplatz nur mit richtiger Bürgerbeteiligung und Transparenz

Umgestaltung Rungholtplatz nur mit richtiger Bürgerbeteiligung und Transparenz

Zur gestrigen Ratsdebatte zum Thema „Umgestaltung Bushaltestelle Rungholtplatz“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Suchsdorfer Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion für nachhaltige und barrierearme olympische Spiele in Kiel

Zum interfraktionellen Antrag „Kiel als natürlicher Partner für die Ausrichtung der Olympischen Segelwettbewerbe bei einer deutschen Olympiabewerbung“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion und SRB Light: Den Beton aufbrechen

Zu der Ratsdebatte um den Antrag von FDP und PIRATEN zur Seilbahn und zur SRB Light erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Weiterlesen

Piratenfraktion: Segeln erlebbar machen – nicht nur in Schilksee

Piratenfraktion: Segeln erlebbar machen – nicht nur in Schilksee

Zum heutigen Ratsantrag „Kieler Woche TV in der Innenstadt“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Kieler Piratenfraktion, Ratsherr Sven Seele:
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Piratenfraktion zum „Einstieg vorne“: Warum kompliziert, wenn es auch einfach geht?

Zum Erfahrungsbericht 1 Jahr „Einstieg vorne“ in den Bussen des Kieler Stadtverkehrs erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion begrüßt gemeinsamen Beschluss zum Kieler Steuerfall

Zur gestrigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele:
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Nach dem Bürgerentscheid – Weichen für das Ansiedlungsvorhaben Möbel Kraft gestellt

Der Bauausschuss hat am vergangenen Donnerstag den Entwürfen zu den Änderungen des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans „Prüner Schlag“ mit den Stimmen der Ratsfraktion PIRATEN zugestimmt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Mehr Internet für alle – mehr Zukunft für alle

Die Piratenfraktion begrüßt den wegweisenden Breitbandausbau im Wissenschaftspark. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Benchmarking der Verwaltung optimiert Prozesse und spart Geld

Zu dem Antrag „Verwaltungsbenchmarking“ der Piratenfraktion an die heutige Ratsversammlung erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Kiel kann mehr als olympisches Segeln

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Interessenbekundung zur Ausrichtung der olympischen Segelwettbewerbe“ in der heutigen Ratsversammlung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion verurteilt den Ausschluss der russischen Fregatte Boiky von der Kieler Woche

Zu der Diskussion in der von der Piratenfraktion beantragten Aktuellen Stunde in der heutigen Ratsversammlung erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: Weiterlesen

Steuerfall Uthoff – Ratsfraktionen von FDP und PIRATEN beantragen mündliche Erörterung

Die Ratsfraktionen von FDP und PIRATEN beantragen, den Kämmerer der Landeshauptstadt Kiel nach dem rechtskräftigen Abschluss des Disziplinarverfahrens sowie weitere in die Bearbeitung des Steuerfalls involvierte städtische Mitarbeiter zu einer nicht öffentlichen mündlichen Erörterung einzuladen. Weiterlesen

Piratenfraktion: Transparenz und sorgsamer Umgang mit Kieler Stadtwerke-Anteilen

Die MVV Energie AG, Mannheim, hat der Landeshauptstadt Kiel angeboten, ihren Anteil von 51 % an den Stadtwerken Kiel AG für 197 Millionen Euro zu erwerben. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Kieler Lehrermangel ist nur die Spitze des Eisberges

Piratenfraktion: Kieler Lehrermangel ist nur die Spitze des Eisberges

Zu den Protesten verärgerter Eltern über die geplanten Streichungen von Lehrerstellen erklären Marcel Schmidt, hochschulpolitischer Sprecher und Robert Dietsch, bildungspolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Hybridbusse sind ein wichtiger Mosaikstein im Konzept der SRB Light

Piratenfraktion: Hybridbusse sind ein wichtiger Mosaikstein im Konzept der SRB Light

Zu den überlegten Anschaffungen von Diesel-Hybrid-Bussen durch die KVG erklärt Marcel Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Mannheimer dürfen sich nicht aus der Verantwortung für Kiel stehlen

Piratenfraktion: Mannheimer dürfen sich nicht aus der Verantwortung für Kiel stehlen

In der Diskussion zum Rückzug von MVV aus dem Bau eines Gasheizkraftwerks in Kiel erklärt Marcel Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Kiel trotz Piraten wieder Hansestadt?

Piratenfraktion: Kiel trotz Piraten wieder Hansestadt?

Zu der Aufforderung des Lübecker Bürgermeisters und Vormanns der „Neuen Hanse“, Bernd Saxe, Kiel solle künftig wieder in diesem Bündnis mitmischen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Kieler Ratsfraktion Piraten, Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion zu Big Belly Containern: Pfand gehört daneben

Piratenfraktion zu Big Belly Containern: Pfand gehört daneben

Zur Pfandflaschenproblematik in Bezug auf die in der Innenstadt aufgestellten Big Belly Container erklärt Michael Kröger, Mitglied des Wirtschaftsausschusses für die Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion zu den ersten Schritten in der Haushaltsvisualisierung

Kieler Piratenfraktion zu den ersten Schritten in der Haushaltsvisualisierung

Im Oktober 2013 hatte die Kieler Ratsfraktion PIRATEN unter dem Titel „Visualisierung des Haushaltes der Landeshauptstadt Kiel“ einen Antrag in der Ratsversammlung zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung beim städtischen Haushalt gestellt. Weiterlesen

Piratenfraktion: Mit der blauen Linie den Schilderwald lichten

Piratenfraktion: Mit der blauen Linie den Schilderwald lichten

Zur aktuellen Berichterstattung über die blaue Linie in der Kieler Innenstadt erklärt Marcel Schmidt, bau- und verkehrspolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion uneingeschränkt gegen Fracking

Kieler Piratenfraktion uneingeschränkt gegen Fracking

Zur Abstimmung über die Anti-Fracking-Anträge in der heutigen Ratsversammlung sagt Sven Seele, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN:
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Piratenfraktion: Kieler Leuchtturmwärter stehen einstimmig hinter der CAU

Zur einstimmigen Verabschiedung des interfraktionellen Resolutionsantrages „Bekenntnis der Ratsversammlung zur CAU“ in der heutigen Ratsversammlung erklärt Marcel Schmidt, hochschulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN:
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Piratenfraktion zur Zukunft der Stadtwerke: In der Krise neue Chancen erkennen

In der Diskussion der Aktuellen Stunde zum Rückzug von MVV aus dem Bau des Gasheizkraftwerks sagt Sven Seele, Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Neue Impulse für Kieler Industrie

Zum angekündigten Stellenabbau bei Caterpillar erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele:
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Piratenfraktion: Keine Denkverbote bei Kraftwerksneubau

Zur positiven Abstimmung über die Beschlussvorlage „Externe Beratungsleistungen im Zusammenhang mit den Stadtwerkeanteilen“ im gestrigen Hauptausschuss erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: MVV Energie verspielt Vertrauen und stiehlt sich aus der Verantwortung

Zum Rückzug der MVV Energie (MVV) aus dem geplanten Gasmotorenkraftwerk erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Einsatz von jugendlichen Alkohol-Testkäufern ist moralisch nicht verantwortbar

Die Ratsfraktion PIRATEN kritisiert die Entscheidung der Landeshauptstadt Kiel, künftig Jugendliche zu Alkohol-Testkäufen in Supermärkte und an Tankstellen zu schicken. Der innenpolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu: Weiterlesen

Piratenfraktion gratuliert Gerwin Stöcken und Renate Treutel zur Wahl

Die Ratsfraktion PIRATEN Kiel gratuliert den in der gestrigen Sondersitzung der Ratsversammlung gewählten Stadträten der Dezernate IV „Soziales, Gesundheit, Wohnen und Sport“ und V „Bildung, Jugend und Kreative Stadt“ sehr herzlich. Dazu erklären die Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Kieler Volksvertreter stehen hinter der Christian-Albrechts-Universität

Zu der Gefährdung der Christian Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) durch die Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Lehrerausbildung an der Universität Flensburg und einer entsprechenden Resolution erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Kieler Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion macht sich stark für die Christian-Albrechts-Universität

Zur aktuellen Diskussion um die Lehramtsreform erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Pleiten, Pech und Pannen bei der blauen Linie?

Die Geschichte um die blaue Linie, die vom Hauptbahnhof bis zum Schloß hauptsächlich durch die Holstenstraße verläuft, zieht immer größere Kreise. Durch ein gefälschtes Schreiben des Markierungsbetriebes an Bürgermeister Peter Todeskino ist sie mittlerweile ein Fall für die Polizei geworden. Weiterlesen

Piratenfraktion: Ein Kämpfer für SRB-Light?

Die Ratsfraktion PIRATEN fordert eine umfassende Beteiligung der Bürger bei der Wiederaktivierung von „Hein Schönberg“. Die Pläne der AKN Eisenbahn AG zur Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Kiel-Schönberg haben bei den Kielerinnen und Kielern in Ellerbeker und Wellingdorf reges Interesse und unterschiedliche Reaktionen erzeugt. Der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu: Weiterlesen

Fraktionen von CDU, FDP, Piraten und die Linke schlagen die parteilose Anke Latacz-Blume als Kandidatin für das Dezernat IV vor

CDU, FDP und Piraten haben am 03.04.2014 eine Anhörung der Kandidaten für das Dezernat IV durchgeführt. Bei dieser Anhörung waren der Gesamtpersonalrat, die Gleichstellungsbeauftragte und Vertreter aller Fraktionen und fraktionslose Ratsmitglieder anwesend. Weiterlesen

Piratenfraktion zum Uni-Chaos: Kieler Volksvertreter sind keine Vertreter der Landesregierung!

Zu den jüngsten Reaktionen auf Waltraud Wendes Lehrkräftebildungsgesetz, das der Uni Kiel durch einseitige Aufwertung der Universität Flensburg im Bereich der Lehrerausbildung das Wasser abzugraben droht, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt:
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Rot-Grün verhindert ein Mehr an Bürgerbeteiligung

In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Bauausschusses mit dem Antrag der Fraktionen von FDP und PIRATEN „Infoveranstaltungen für Bauvorhaben“ befasst. Zur Ablehnung durch die rot-grüne Kooperation erklären Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Sven Seele (PIRATEN): Weiterlesen

Piratenfraktion: Bildungsministerin Wende beschädigt den Kieler Bildungsstandort

Durch die Schaffung von unnötigen Doppelstrukturen in der Lehrerausbildung vergrößert die Bildungsministerin Wende das bestehende Chaos in der Bildungspolitik, das sie bereits durch ihr denkwürdiges Schulgesetz nachhaltig erzeugt hat. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Für breite Beteiligung bei Zukunft des MFG 5-Geländes

Zum Gesprächsangebot des Maritimen Forums Kiel (MFK) an alle Ratsfraktionen in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.03.2014 über die Zukunft des MFG 5-Geländes in Holtenau und Friedrichsort erklärt der wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN und bürgerliches Ausschussmitglied Michael Kröger: Weiterlesen

Piratenfraktion: Umfassendes Konzept für die Kieler Innenstadt

Zur aktuellen Berichterstattung über das LEIK Einkaufszentrum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion zum Projekt „Nette Toilette“

Zum Projekt „Nette Toilette“ im Wirtschaftsausschuss vom 26.03 2014 und der Pressemitteilung „Die Innenstadt wird netter!“ der Ausschussmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Lutz Oschmann (Grüne) und Oliver Buhmann (SSW) erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele:
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Piraten-Ratsfraktion: Respekt und Dank an Bürgermeister Todeskino

Die Kieler Ratsfraktion PIRATEN bedankt sich bei Bürgermeister Peter Todeskino für seine Vertretung der Oberbürgermeisterin. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt erklärt dazu: Weiterlesen

Piratenfraktion: Zur gestrigen Wahl des OB und der baldigen der SozialdezernentInnen

Piratenfraktion: Zur gestrigen Wahl des OB und der baldigen der SozialdezernentInnen

Zur gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Kiel erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion zu neuen Dezernatsspitzen: Fachkompetenz vor Parteibuch!

In einem interfraktionellen Antrag in der Kieler Ratsversammlung hatten CDU, FDP und PIRATEN (Drs. 0226/2014) gestern beantragt, einen Anhörungstermin aller Ratsfraktionen mit den auszuwählenden BewerberInnen für die Dezernate Bildung und Soziales durchzuführen. Daneben sollten auch Gesamtpersonalrat und der Gleichstellungsbeauftragte an diesen Gesprächen teilnehmen. Weiterlesen

Piratenfraktion: Gemeinsam für Transparenz bei Schulden und Vermögen!

Zu der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung und der Diskussionen um das Anbringen einer Schuldenuhr in der Kieler Innenstadt sowie die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Mehr Inklusion durch „Leichte Sprache“

Zum Antrag der Piratenfraktion „Leichte Sprache auf Kiel.de“ (Drs. 0257/2014) erklärt Antragsteller und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion zum neugewählten Beirat für Menschen mit Behinderung

Die gestrige Ratsversammlung hat die Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung gewählt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Leichte Sprache – leichter Zugang

Zu seinem Antrag „Leichte Sprache auf kiel.de“ an die morgige Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN Kiel: Weiterlesen

Piratenfraktion zum Prozedere des Stadthaushalts 2014 und künftiger Optimierung

Zur aktuellen Diskussion um den Ratsantrag „Arbeitsgruppe ‚Haushaltsoptimierung‘ gründen“ (Drs. 0248/2014) sowie die Verabschiedung und Einreichung des Kieler Haushaltes 2014 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Sauber und leise mit Landstrom – Smarte Energie für Schiffe auch in Kiel

Zum Landstrom-Projekt im Kieler Hafen erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Verdiente Auszeichnung für vorbildliche Presseberichterstattung

Zu der Auszeichnung der Rathaus-Korrespondentin der Kieler Nachrichten Martina Drexler mit dem Madsack-Medienpreis erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion zum Hindenburgufer/Kiellinie: Der Ratsbeschluss muss umgesetzt werden

Die Kieler Nachrichten vom 12.03.2014 berichtet darüber, dass der Kulturreferent der Landeshauptstadt Kiel, Rainer Pasternak, den Ratsbeschluss vom 16.01.2014 (Drucksache 1106/2013) aufheben lassen will. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion zur Stadtregionalbahn: Statt Hickhack um Bürgerentscheid die Alternative „SRB light“

Zu der Aussage des Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Ulf Kämpfer (SPD), einen Bürgerentscheid zur Stadtregionalbahn erst 2016 durchführen lassen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Sachlicher Informationsservice zu den drei OB-Kandidaten

Piratenfraktion: Sachlicher Informationsservice zu den drei OB-Kandidaten

Die Piratenfraktion hat als einzige der in der Kieler Ratsversammlung vertretenen Parteien alle drei Kandidaten für das Amt des Kieler Oberbürgermeisters eingeladen und präsentiert. Weiterlesen

Rathausmehrheit verzögert Fortschritte bei der Verkehrssicherheit

Zu der gestrigen Ablehnung des Antrags „Prüfung der Standorte der Blitzersäulen“ im Innenausschuss erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Richtige Weichenstellung für neues Kraftwerk

Zur Entscheidung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Kiel AG zur Nachfolgelösung des Gemeinschaftskraftwerkes Kiel (GKK) erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Keine neuen Wege für den ÖPNV

Zum heute im Wirtschaftsausschuss zu beratenden landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP Schleswig-Holstein 2013-2017) erklärt Michael Kröger, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Für Elternwillen und Erhalt der Sekundarstufe I am Standort Wik

Zu der aktuellen Diskussion um die Zukunft des Schulstandortes Wik erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Steuerdeal-Geheimwissen eines OB-Kandidaten?

Zu den heutigen Ausführungen des OB-Kandidaten Ulf Kämpfer in der Kieler Tagespresse über den Kieler Gewerbesteuerfall Uthoff und zu der angeblichen Verhandlungsstrategie der Stadtverwaltung erklären die Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt von der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion zum Seniorenticket: Schritt für Schritt zum fahrscheinlosen ÖPNV

Zum Antrag „Seniorenticket“ der CDU in der heutigen Ratsversammlung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Für Blitzsäulen die besten Standorte ermitteln

Zu seinem Ratsantrag, die Standorte der Blitzsäulen im Kieler Stadtgebiet überprüfen und der Ratsversammlung im Juli 2014 einen entsprechenden Bericht vorzulegen zu lassen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Rot-Grüne Ignoranz gegenüber den Haushaltsnöten der Stadt

Nach aktuellen Pressemeldungen gefährdet der ausgeschöpfte Kreditrahmen der Landeshauptstadt Kiel nicht nur die Fähigkeit zu dringend notwendigen Investitionen, sondern auch die interkommunale Zusammenarbeit. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele:
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Zum Tod von Rosemarie Kilian

Zum Tod der Kieler Kammerschauspielerin Rosemarie Kilian erklärt der kulturpolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN, Jens Kramer:
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Piratenfraktion: Es gilt, den Schulstandort Wik zu erhalten

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Timm-Kröger-Schule (TKS) in der Wik erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele:
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Kieler Piratenfraktion für ein Seniorenticket

Die Piraten unterstützen die Forderung des Seniorenbeirates nach Einführung eines Seniorentickets. Der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu: Weiterlesen

Piraten für Erhalt der Timm-Kröger-Schule in der Wik

Die Piratenfraktion setzt sich für den Erhalt der Timm-Kröger-Schule in der Wik ein. Der Stadtteil Wik hat heute mehr als 18.300 Einwohner und wird als wachsender Stadtteil in den nächsten 15 Jahren die Grenze von 20.000 Einwohnern überschreiten. Die Stadtteile Wik und Steenbek-Projensdorf brauchen sowohl die Grundschule am Sonderburger Platz sowie die Regionalschule mit Grundschulteil am Elendsredder. Weiterlesen

Sicherheitsdienst im Kieler Jobcenter – Piraten fordern Umdenken!

Anlässlich des verstärkten Einsatzes von Sicherheitspersonal im Jobcenter Kiel drängt die Piratenpartei Deutschland auf Deeskalation. Statt Aufrüstung durch schwarzgekleidete Wachleute fordern die PIRATEN ein sofortiges Aussetzen der Hartz IV-Sanktionen und eine grundsätzliche Neuorientierung in der Arbeitsvermittlung. Weiterlesen

Piratenfraktion: Gegen Hinterzimmerpolitik beim Bürgerentscheid Möbel Kraft

Bereits am 23. Januar 2014 hat das Kieler OB-Büro einige ausgewählte Ratsfraktionen zu einer Geheimbesprechung über den Bürgerentscheid Möbel Kraft bei Bürgermeister Todeskino eingeladen – nicht allerdings die der PIRATEN und der Linken. Zur Nichtberücksichtigung trotz Nachfrage erklären die Ratsherren der PIRATEN Sven Seele und Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Vorfahrt für Wirtschaftskompetenz

Zur Entscheidung des Voith-Konzerns, den Standort Kiel zu einem bloßen Service-Standort abzuwerten, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Die Kieler PIRATEN: Bürgerbeteiligung – aber richtig

Aus Anlass der Diskussion um das Aus für eine Erinnerungskapelle in Schilksee erklären der Kreisvorsitzende der PIRATEN Sven Krumbeck und der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Mehr Sicherheit durch „Grüne Welle für Einsatzfahrzeuge“

Zum Antrag „Grüne Welle für Einsatzfahrzeuge“ erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion zum Hindenburgufer: Umwidmung statt Umbenennung

Zur Debatte um die Umbenennung des Hindenburgufers sagt Marcel Schmidt, baupolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Unterzeichnern des Bürgerbegehrens den nötigen Respekt entgegen bringen

Zu den aktuellen Diskussionen um die Ansiedlung von Möbel Kraft erklärt der baupolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Zeit für Konsequenzen aus dem Kieler Steuerfall

Zur letzten Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion für bezahlbaren Wohnraum für Jung und Alt in Suchsdorf

Zur Vorstellung des Konzeptes für die Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Nahrungsmitteluntersuchungsamtes in Suchsdorf im Ortsbeirat erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN und Suchsdorfer Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Wir sind die mit den Fragen: OB Kandidat Stefan Kruber zu Gast bei der Piratenfraktion

Wir sind die mit den Fragen: OB Kandidat Stefan Kruber zu Gast bei der Piratenfraktion

Nachdem die Piratenfraktion im Dezember 2013 schon den OB-Kandidaten von SPD, Grünen und SSW, Ulf Kämpfer, in einer gut besuchten öffentlichen Fraktionssitzung empfing, soll nun der designierte Oberbürgermeisterkandidat von CDU und FDP, Stefan Kruber, die Chance haben, sich den Fragen der Öffentlichkeit und der Piraten stellen zu können. Weiterlesen

Echte Bürgerbeteiligung nur mit Piraten

Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens über die Ansiedlung von Möbel Kraft haben nun erklärt, die Frist zwischen der Zulässigkeitsentscheidung im Dezember und dem Bürgerentscheid selbst um einen Monat zu verlängern. Daher kann eine Abstimmung gleichzeitig mit der Oberbürgermeisterwahl am 23. März 2014 erfolgen. Dazu erklärt der stellvertretene Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Diese Rathaus-Kooperation hat keine Wirtschaftskompetenz

Zur Sitzung des Kieler Wirtschaftsausschusses am 18.12.2013 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele:
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Piratenfraktion: Neue Wege bei der Haushaltsoptimierung gehen!

Zur heutigen Haushaltsdebatte erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele:
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Piratenfraktion: Kooperation bekennt politische Motive zur Aufblähung des Dezernentenapparates

Zu dem Beschluss von SPD, Grünen und SSW im heutigen Hauptausschuss, ein neues Dezernat in der Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel zu schaffen, erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion und Wirtschaftsminister: Ohne schnellen Bürgerentscheid keine StadtRegionalBahn

Zu den aktuellen Diskussionen um die in geplante StadtRegionalBahn (SRB) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schimdt: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Für eine Regionale LandesWasserGartenSchau in Kiel

Zur aktuellen Diskussion um eine Landesgartenschau in der Region rund um die Kieler Förde erklärt der Vorsitzende Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Bürger abstimmen lassen anstatt Fakten zu schaffen!

Die Kooperation im Rathaus aus SPD, Grünen und SSW hält an ihrer üblichen Vorgehensweise des Verschleierns, Verschleppens und Verzögerns fest. So versucht sie, die Abstimmung über die Ansiedlung von Möbel Kraft mit rechtlich fragwürdigen Mitteln zu verschieben. Der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Zur Wahl von Prof. Dr. Kipp zum neuen CAU-Präsidenten

Die Ratsfraktion PIRATEN gratuliert Herrn Prof. Dr. Lutz Kipp zur Wahl zum Präsidenten der Christian-Albrechts-Universität. Der Vorsitzende der Ratsfraktion Sven Seele und der stellvertretene Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt erklären hierzu: Weiterlesen

Rede des Vorsitzenden der Ratsfraktion PIRATEN Kiel, Sven Seele, zu den Haushaltsberatungen in der Ratsversammlung am 12.12.2013

Ein Berufskollege von unserem Stadtkämmerer Wolfgang Röttgers war ja Johann Wolfgang von Goethe.Dieser wurde im Jahr 1782 vom Weimarer Herzog Karl August zum Kammerpräsidenten (Finanzminister) des Herzogtums Weimar in der Hoffnung ernannt, den Staatshaushalt weiter zu konsolidieren. Und auch damals gab es natürlich Finanzprobleme, die Goethe in seinem literarischen Wirken inspirierten. Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Possenspiele der Kieler Stadtspitze

Zur aktuellen Diskussion um die Vertagung des Haushaltes 2014 erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Rathausspitze ohne OB außer Rand und Band – oder in Torschlusspanik?

Zu den aktuellen Manövern der Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW sowie der Verwaltungsspitze, eine frühzeitige Entscheidung über den unfertigen Haushaltsentwurf 2014 und eine Entscheidung über eine Dezernenten-Vermehrung noch vor der OB-Wahl im März 2014 zu erzwingen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Es bleibt bei der Vertagung des Haushaltes 2014

Zur aktuellen Diskussion um die Vertagung des Haushaltes und der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Rathaus-Kooperation verzögert Entscheidung zur Stadtregionalbahn

Während Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Meyer ein klares Bekenntnis der beteiligten Kommunen zur Stadtregionalbahn fordert und darauf hinweist, dass wegen der 2019 auslaufenden Mittel „eine gewisse Eile geboten ist“, verzögert die Kooperation im Kieler Rathaus aus SPD/Grüne und SSW weiterhin den Bürgerentscheid dazu. Weiterlesen

Piratenfraktion zum neuen Dezernat: Warum die Eile?

Zur aktuellen Diskussion um die Schaffung eines neuen Dezernates in der Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Der Haushalt 2014 ist nicht genehmigungsfähig und muss nachgebessert werden!

Auch im Haushaltsentwurf für 2014 wird das genehmigungsfähige Kreditvolumen von 30 Millionen überschritten, betonen die Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Stefan Kruber, der FDP-Ratsfraktion, Ratsherr Hubertus Hencke sowie der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele und erklären hierzu: Weiterlesen

Piratenfraktion zum SRB-Bürgerentscheid: Zaghafte Kooperation sendet falsches Signal

Zur Debatte der vergangenen Ratsversammlung um die Terminzusammenlegung der Bürgerentscheide über die StadtRegionalBahn (SRB) und über die Ansiedlung von Möbel Kraft mit der Wahl zum neuen Oberbürgermeister erklärt Marcel Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion für neue Wege in der Innenstadtentwicklung

Die Kieler Rathaus-Kooperation aus SPD, Grünen und SSW hat sich die Belebung der Innenstadt auf die Fahnen geschrieben, aber aktuelle Presseberichte weisen auf unveränderte Probleme in der nördlichen Innenstadt und beim „Nordlicht“-Geschäftshaus hin. Dazu erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion zum Gaskraftwerk: MVV muss sich ihrer Verantwortung bewusst werden

Zu dem Vorstoß der MVV Energie AG über die Zukunft des geplanten Gasmotorenkraftwerks der Kieler Stadtwerke erklärt Marcel Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Unwirtschaftlichen Flughafen Holtenau schließen

Zur aktuellen Diskussion um den Kieler Flughafen Holtenau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Studentischen Wohnraum an die Bedürfnisse der Studierenden anpassen

Zum Thema der Aktuellen Stunde der heutigen Ratsversammlung „Studentisches Wohnen“, erklärt Marcel Schmidt, baupolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Zusammenarbeit der Förde-Kommunen muss weiter verbessert werden

Zum heutigen Abschluss der Rahmenvereinbarung Kieler Förde erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Konsequenzen aus Kieler Steuererlass ziehen!

Zur aktuellen Berichterstattung über die Rücknahme des Steuererlasses im Kieler Gewerbesteuerfall erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Für gemeinsamen Termin von OB-Wahl und Bürgerentscheiden!

Zu seiner Initiative, die Termine der Oberbürgermeisterwahl und den anstehenden Bürgerentscheiden in Kiel zusammenzulegen, und seinem entsprechenden Antrag für die Ratsversammlung (Drs. 0999/2013) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Weniger Bürokratie für Obdachlose auf Wohnungssuche

Zu der Situation der Obdachlosen in der Landeshauptstadt erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: SRB-Bürgerentscheid mit OB-Wahl koppeln

Zu einer möglichen Rückkehr des Projektes StadtRegionalBahn auf die Prioritätenlisten der Landesregierung und zu einem SRB-bezogenen Beschluss des Kreistages von Rendsburg-Eckernförde sagt Marcel Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Förde-Seilbahn ist höchstens privat finanzierbar

Zu den Überlegungen von Professor Peter Franke (Fachhochschule Kiel), mit einer Seilbahn die Kieler Förde zu überbrücken, äußert sich der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Piratenfraktion: Ratsversammlung muss „Steuerdeals“ erschweren

Zu seinem Alternativantrag zur Drs. 0908/2013 „Änderung der Hauptsatzung“ an die Ratsversammlung am kommenden Donnerstag erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Gaschke macht den Weg für die Aufklärung frei

Zum heutigen Rücktritt der Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) von ihrem Amt erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Zu Steuerdeal, Rechtswidrigkeit und Bestätigung durch Kommunalaufsicht

Zu dem heutigen Bescheid der Kommunalaufsicht, die Eilentscheidung im Steuerdeal der Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) nicht nur als formell, sondern nun auch materiell für rechtswidrig zu erklären, erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: Zwischenfazit bei der Aufklärung des Kieler „Steuerdeals“

Zu der gestrigen Sitzung des Kieler Finanzausschusses zieht der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele ein Zwischenfazit zur Aufklärung des Steuerdeals: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Gaschkes Steuerdeal machte die Verwaltungsspitze handlungsunfähig

Zu der heutigen Meldung, dass die Kieler Oberbürgermeisterin, der Kämmerer und der Leiter des städtischen Amtes für Finanzwirtschaft vom Themenkomplex des sogenannten „Kieler Steuerdeals“ entbunden worden sind, erklärt Sven Seele, Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Wie laut muss der Schuss noch werden, damit Gaschke ihn hört?

Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Untreue gegen die Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) sagt Sven Seele, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Altmann erweist dem Steuerzahlerbund einen Bärendienst

Zu den Ausführungen des Präsidenten des Steuerzahlerbundes, Aloys Altmann über das Zentralbad sagt Ratsherr Marcel Schmidt, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Piratenfraktion: Trotz OB-Chaos den Steuerdeal im Auge behalten!

Die Ratsfraktion PIRATEN hat nunmehr die Antworten der Verwaltung auf ihre insgesamt 77 Fragen zum Kieler Steuerdeal ausgewertet. Zum Ergebnis nimmt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele, Stellung: Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Mehr offene Fragen als Antworten im Kieler Steuerdeal

Die Stadtverwaltung hat heute am späten Nachmittag den Mitgliedern des Finanzausschusses formelle Antworten auf die insgesamt 135 Fragen zugeleitet, die PIRATEN, FDP und CDU zum umstrittenen Kieler Steuerdeal gestellt hatten. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Ratsfraktion PIRATEN: Bartels muss sich hinterfragen

Die Affäre um den Kieler Steuerdeal zieht immer weitere Kreise. Die Prüfung der Nötigungs-Vorwürfe gegen die Eheleute Susanne Gaschke und Hans-Peter Bartels durch den Generalbundesanwalt führt dazu, dass nun die mögliche Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten Bartels diskutiert wird. Damit wird Kiel auf die Berliner Bühne gezerrt und in negativem Licht dargestellt. Es ist nicht zu erwarten, dass die Aufklärung der Affäre dadurch erleichtert wird. Vielmehr ist ein weiterer Schaden für die Landeshauptstadt Kiel zu befürchten. Der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu: Weiterlesen

Piratenfraktion: Der Kieler Steuerdeal wird zur SPD-Affäre

Nach der Entscheidung des Generalstaatsanwalts von Schleswig-Holstein, die Prüfung im Fall der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) und ihrem Ehemann, dem Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD), zum Sachverhalt der Nötigung des Innenministers Andreas Breitner (SPD) nach Karlsruhe abzugeben, erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Steuerdeal: Die Oberbürgermeisterin hat den Rubikon überschritten

Zum Kieler Steuerdeal und den Entwicklungen der letzten Tage erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Sven Seele: Weiterlesen

Widersprüche und Inkonsequenzen von OB Gaschke und ihrer „Rathaus-Kooperation“

Zur gestrigen Pressekonferenz von Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) über ihre rechtswidrige Eilentscheidung im umstrittenen Steuerfall und den Folgen erklärt Marcel Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Ratsfraktion Piraten: OB muss Kieler Steuerfall schonungslos aufklären

Zur heutigen Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin zum Thema der rechtswidrigen Eilentscheidung im sogenannten „Kieler Steuerfall“ sagt Sven Seele, Vorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Rechtswidriger Steuer-Deal: Piratenfraktion fordert Gaschkes Rücktritt

Zur Kommunalaufsichtsbewertung von Oberbürgermeisterin Susanne Gaschkes (SPD) Eilentscheidung im Kieler Steuerfall erklärt Sven Seele, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion PIRATEN Kiel: Weiterlesen

Piratenfraktion: Verkehrssicherheit erhöhen – fahrscheinlosen ÖPNV testen

Mit Verwunderung hat die Kieler Ratsfraktion PIRATEN den Äußerungen des Vorsitzenden des Seniorenbeirates entnommen, dass älteren Menschen, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, keine Gratis-Fahrten mit dem ÖPNV gewährt werden können. Die Landeshauptstadt Kiel hätte kein Geld dafür und andere Geldgeber hätten sich nicht gefunden. Weiterlesen

SRB-Bürgerentscheid darf nicht zum Druckmittel verkommen

Zu dem Ratsbeschluss des Antrages „Die Stadtregionalbahn ist das zentrale Verkehrsprojekt in der Region Kiel“ und der entsprechenden Debatte in der gestrigen Ratsversammlung erklärt Marcel Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Interfraktionelle Presseinformation der FDP-Ratsfraktion, der Ratsfraktion PIRATEN und der Ratsfraktion DIE LINKE

Zu dem Beschluss der Rot/Grün/Blauen Kooperation, die Personalausstattung nur bei den kleinen Fraktionen zu halbieren, erklären die Vorsitzenden der FDP-Ratsfraktion, der Ratsfraktion PIRATEN und der Ratsfraktion DIE LINKE, Hubertus Hencke, Sven Seele und Heinz Wieser: Weiterlesen

PIRATEN: Zügige und gründliche Steuerdeal-Aufklärung ohne Wahlkampfgetöse

Zur Aktuellen Stunde im Rahmen der heutigen Ratsversammlung „Handeln und Verhalten der Verwaltungsspitze im Kieler Steuerfall“ erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Sven Seele: Weiterlesen

Kommunikation des Bildungsministeriums – Setzen, Sechs!

Die Kommunikation des Bildungsministeriums bedarf dringend einer Änderung. Es kann nicht sein, dass die betroffenen Lehrer, Schüler und Eltern der Timm-Kröger-Regionalschule aus der Presse erfahren, dass die Schule von einer Regionalschule in eine Gemeinschaftsschule umgewandelt werden soll. Weiterlesen

Piratenfraktion: Weitere rasche Aufklärung bei Albig/Gaschke-Steuerdeal gefordert

Zu der gestrigen Informationsverweigerung der Kieler Verwaltungsspitze im Finanzausschuss, dem Fehlen von Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) und dem Aufschieben dringend zu klärender Fragen in dem sogenannten Kieler „Steuerdeal“ durch die Ausschussmitglieder von SPD, Grünen und SSW erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Seele: Weiterlesen

Akten zu Albig/Gaschke-Steuerdeal ‒ Piratenfraktion wendet sich an Kommunalaufsicht

Zu dem Brief der Kieler Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) an das Kieler Innenministerium und zu der Akteneinsicht der Kieler Ratsfraktion PIRATEN zu dem sogenannten Kieler „Steuerdeal“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Seele: Weiterlesen

Piratenfraktion: OB-Brief wirft weitere Fragen zu Albig/Gaschke-Steuerdeal auf

Zu dem gestrigen Brief der Kieler Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD) an das Innenministerium und der Akteneinsicht der Kieler Ratsfraktion PIRATEN zu dem sogenannten „Steuerdeal“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Seele: Weiterlesen

PIRATEN: Mittel des Finanzausgleichs zum Defizitausgleich verwenden

Zum geplanten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs, durch den die Landeshauptstadt Kiel jährlich über 11 Mio. Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erhielte, sagt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Sven Seele: Weiterlesen

Mitmachportal OpenAntrag.de: PIRATEN liefern Beteiligungsmöglichkeit

Die Ratsversammlung hat am 22.08.2013 das „Eckpunktepapier zur BürgerInnenkommune“ verabschiedet, dessen Effizienz die FDP-Fraktion zurecht in Frage stellt. Die PIRATEN dagegen sorgen selbst für ein neues Beteiligungsinstrument in der Kieler Kommunalpolitik: Weiterlesen

Kieler Steuererlass: Ratsfraktion PIRATEN begrüßen Einschalten der Kommunalaufsicht

Zu der Debatte um den Steuererlass für einen Kieler Steuerschuldner erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!

Wer möchte, dass die Piratenfraktion im Kieler Rathaus seine Ideen für politische Anträge aufgreift und in die politische Arbeit im Rathaus einbringt, kann seine Vorschläge ab sofort auf http://www.openantrag.de/kiel einstellen. Den Bürgern soll damit die direkt politische Mitsprache ermöglicht werden. Weiterlesen

Gesprächsverweigerung zu Fraktionsmittelkürzungen – SPD, Grüne und SSW beschädigen Stadtpräsidenten Tovar (SPD)

Zu der Gesprächsverweigerung von SPD, Grünen und SSW bei den von ihnen beantragten Personalhalbierungen bei Kleinstfraktionen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Sven Seele: Weiterlesen

PIRATEN: Sozialdezernent manipuliert Ratsanträge – alle 5 Jahre wieder

Mit Empörung weist die Kieler Ratsfraktion PIRATEN den wiederholten Versuch des Sozialdezernenten Adolf-Martin Möller zurück, durch manipulative Beschlussvorlagen kleinere Fraktionen aus dem Vorstand der Stiftung „Jugend in Kiel“ fernzuhalten. Bereits im September 2008 hatte der Sozialdezernent bzw. das Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen eigenmächtig das Verfahren zu ändern versucht, den Vorstand nach dem Höchststimmenverfahren zusammenzusetzen, anstatt alle Fraktionen im Rat ihre VertreterInnen benennen zu lassen. Dabei waren seit der Gründung der Stiftung „Jugend in Kiel“ 1974 die in der Ratsversammlung vertretenen Parteien im Vorstand beteiligt und auch 1998 sind mit SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und Stadt-Union Kiel einvernehmlich alle Fraktionen im Rat vertreten gewesen. Weiterlesen

PIRATEN: Arsenal zurück in die Hände der Stadt!

Die Kieler Ratsfraktion PIRATEN fordert die Rückgabe der Fläche des Marinearsenals an die Landeshauptstadt. Das Marinearsenal soll 2015 geschlossen werden und eine effiziente Nutzung der Fläche durch die Bundeswehr findet bereits heute nicht mehr statt. Dabei ist Kiel dringend auf Flächen zur Erweiterung des Hafens und zur Stadtentwicklung angewiesen. So haben die PIRATEN bereits im Kommunalwahlkampf im Mai 2013 auf die unzureichende Nutzung der Marinearsenalfläche hingewiesen und eine Rückgabe an die Stadt Kiel angemahnt. Weiterlesen

Die OB hält Wort – Piraten begrüßen SRB-Bürgerentscheid

Die Ratsfraktion PIRATEN begrüßt die Ankündigung von Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD), im Frühjahr 2014 einen Bürgerentscheid zur StadtRegionalBahn durchzuführen. Die PIRATEN setzen zudem auf die bereits angekündigte Kommunikationsstrategie, durch die die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt im Vorfeld des Bürgerentscheids über die Chancen und Risiken gleichermaßen umfassend informiert werden sollen. Weiterlesen

Gutachten zum Finanzausgleich – Perspektiven und Grenzen

Die Kieler Ratsfraktion PIRATEN begrüßt ausdrücklich die Aussichten auf der Basis des Gutachtens zum kommunalen Finanzausgleich. Damit werden Leistungen, die die Landeshauptstadt auch für ihre Umlandgemeinden erbringt, bei der finanziellen Ausstattung besser berücksichtigt. Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion legt mit Basis die Marschroute fest

In einer vierstündigen Sondersitzung des wöchentlichen Stammtisches hat die Ratsfraktion PIRATEN zusammen mit der Basis der Kieler PIRATEN den Kooperationsvertrag von SPD, Grünen und dem SSW analysiert. Auf der Grundlage des eigenen Wahlprogramms haben die Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt mit den Kieler Piraten Schwerpunkte der künftigen Arbeit in der Ratsversammlung erarbeitet. Weiterlesen

Kieler Piratenfraktion: Mieten dürfen nicht zu Armut führen

Zu dem KN-Artikel „Mieten in Kiel werden zum Armutsrisiko“ vom 23.07.2013 und der entsprechenden Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt der Fraktionsvorsitzende der Kieler Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Piraten fordern: Nachholen von Schulabschlüssen in Kiel weiter fördern!

Piraten fordern: Nachholen von Schulabschlüssen in Kiel weiter fördern!

Durch das Schulprojekt „U.Sch.I“ konnten neun junge Mütter am 1. Juli 2013 im Mehrgenerationenhaus Vinetazentrum in Gaarden ihren nachträglichen Hauptschulabschluss feiern. Weiterlesen

PIRATEN fordern: Schnelles Internet für ganz Kiel

Die von den Kieler Nachrichten am Montag angekündigte Initiative über die Kieler Woche hinaus einen offenen WLAN-Hotspot rund um ihren Firmensitz in der Fleethörn anzubieten, wird von der Ratsfraktion der Kieler PIRATEN sehr begrüßt. Durch einen offenen WLAN-Zugang können nicht nur Touristen und Studenten leicht und flexibel im Internet an gewünschte Informationen kommen, sondern auch sozial schwächere Haushalte finanziell entlastet werden. Weiterlesen

Dr. Ulrich Erdmann neuer Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion PIRATEN

03.06.2013: Auf Ihrer heutigen Sitzung hat die Kieler Ratsfraktion DIE PIRATEN den ehemaligen Ratsherrn und gebürtigen Kieler Dr. Ulrich Erdmann (51) für drei Monate zu ihrem Fraktionsgeschäftsführer bestimmt. Weiterlesen

Kieler PIRATEN gründen ihre Ratsfraktion

Kieler PIRATEN gründen ihre Ratsfraktion

Am Montag vollzogen die beiden Spitzenkandidaten der Kieler PIRATEN, Sven Seele und Marcel Schmidt, zusammen mit mehreren Parteimitgliedern im Rathaus den Gründungsakt ihrer Ratsfraktion. Nach der Verabschiedung der Geschäftsordnung bestimmte die Piratenfraktion Sven Seele zu ihrem Vorsitzenden. Weiterlesen