Gründungsprotokoll

Protokoll zur konstituierenden Fraktionssitzung der Kieler Ratsfraktion PIRATEN 

Ort: Raum 367, Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel

Datum: 27.05.2013

Beginn: 17:11

Anwesende:

Sven Seele
Marcel Schmidt
Andreas Heinrich
Metin Dere
Ulrich Erdmann
Robert Dietsch
Malte Seidler
Uwe Kern
Oliver Lichtfuß
(verspätet) Bastian Grundmann

Protokoll: Oliver Lichtfuß

Tagesordnung:

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Sven Seele führt durch die Veranstaltung und begrüßt die Anwesenden zur konstituierenden Fraktionssitzung.

TOP 2 Beratung und Beschluss über die Tagesordnungspunkte

TOP 4 (Wahl einer Zählkommission) wird aufgrund der geringen Fraktionsstärke von der TO gestrichen.

TOP 3 Beratung und Beschluss über eine Geschäftsordnung der Kieler Ratsfraktion

Die Geschäftsordnung der Ratsfraktion wird auf der Basis von Ulrich Erdmanns Entwurf einer Fraktionsgeschäftsordnung von den Anwesenden und federführend von den Fraktionsmitglieder Sven Seele und Marcel Schmidt angepasst, abgeändert und ausgearbeitet. Paragraph 13 wird ersatzlos gestrichen.

Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 4 Wahl einer Zählkommission

Sven Seele und Marcel Schmidt wählen Andreas Heinrich zum Wahlleiter. Bastian Grundmann und Robert Dietsch werden zu Wahlhelfern gewählt.

TOP 5 Wahl eines Fraktionsvorsitzenden

Zur Wahl stehen Sven Seele und Marcel Schmidt. Wahlverfahren ist Approval Voting. Sven Seele wird einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

TOP 6 Wahl in weitere Fraktionsämter (entsprechend Fraktionsgeschäftsordnung)

Marcel Schmidt wird zur Wahl des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Er wird nach dem Verfahren des Approval Voting einstimmig gewählt.

TOP 7 Wahl von zwei Revisor/innen

Sven Seele und Marcel Schmidt schlagen sich gegenseitig vor. Die Abstimmung erfolgt per Handzeichen. Beide werden zu Revisoren gewählt.

TOP 8 Aussprache über das Kommunalwahlergebnis

Sven Seele vergleicht die Ergebnisse der Landtagswahl 2012 mit denen der vergangenen Kommunalwahl 2013. Geringste Abweichung in der Wik. Die größten Verluste sind in Pries/Friedrichsort, Mitte, Gaarden, Mettenhof zu verzeichnen.

Faktoren die das Wahlergebnis bedingt haben: Geringe Wahlbeteiligung und unzureichende Vermittlung der Themen. Den Wählern muss besser vermittelt werden, wofür die einzelnen Ebenen der Politik verantwortlich sind. Weiterhin hat die innere Beschäftigung (u.a. Causa HP) viele Kräfte im Wahlkampf gebunden. Im Großen und Ganzen waren die kleinen Parteien Verlierer der Wahl in Kiel (im Gegensatz zur letzten Kommunalwahl 2008). Die Kieler Piraten haben mit 3% ihre Möglichkeiten unterschritten. Marcel Schmidt zum „Wählerauftrag“: Piraten befinden sich auf Augenhöhe mit den anderen kleinen Fraktionen und können aktiv und selbstbewusst aus der Opposition heraus mitgestalten.

TOP 9 Aussprache über die zukünftige Organisationsstruktur der Ratsfraktion (Sprecher/innen, ordentliche und bürgerliche Ausschussmitglieder, Arbeitskreise, Büro)

Verschoben auf die nächste Fraktionssitzung.

TOP 10 Verschiedenes

Mails der Stadtpräsidentin: 1. Stellungnahme des Rechtsamtes zur letzten Ratsversammlung (bzgl. Änderung Fraktionsmittel): Verschiedene Termine zum Inkrafttreten der Änderung. Sondersitzung der Ratsversammlung am 18.6.2013 zur Verpflichtung der bürgerliche Ausschussmitgliedern.

Schließung des nicht-öffentlichen Teils 20:11.

Nichtöffentlicher Teil

TOP 1 Personalangelegenheiten