Archiv vom Monat: Februar 2014

Zum heute im Wirtschaftsausschuss zu beratenden landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP Schleswig-Holstein 2013-2017) erklärt Michael Kröger, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Zu der aktuellen Diskussion um die Zukunft des Schulstandortes Wik erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Zu den heutigen Ausführungen des OB-Kandidaten Ulf Kämpfer in der Kieler Tagespresse über den Kieler Gewerbesteuerfall Uthoff und zu der angeblichen Verhandlungsstrategie der Stadtverwaltung erklären die Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt von der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Zum Antrag "Seniorenticket" der CDU in der heutigen Ratsversammlung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Piraten, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Zu seinem Ratsantrag, die Standorte der Blitzsäulen im Kieler Stadtgebiet überprüfen und der Ratsversammlung im Juli 2014 einen entsprechenden Bericht vorzulegen zu lassen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Kieler Nachrichten vom 19.02.2014: Der Artikel über die Probleme bei der Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) für die gemeinsame Abwasserbeseitigung von Stadt und Umland hat große Wellen geschlagen – nicht nur in den Kommentarspalten des Online-Auftritts dieser Zeitung. Auch die Kieler Ratsfraktionen der Piraten und der FDP haben sich zu Wort gemeldet. Weiterlesen

Nach aktuellen Pressemeldungen gefährdet der ausgeschöpfte Kreditrahmen der Landeshauptstadt Kiel nicht nur die Fähigkeit zu dringend notwendigen Investitionen, sondern auch die interkommunale Zusammenarbeit. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Nachrichten vom 13.02.2014: Im Ratssaal ging es gestern wie immer heiß her, wenn das Thema Möbel Kraft zur Sprache kommt. Vier Änderungsanträge der Linken, zwei Vertagungsanträge und ein heftiger Schlagabtausch mit den bekannten Argumenten beider Seiten führten in der Sondersitzung zu einer fast eineinhalbstündigen Debatte. Gegen die Stimmen der Linken und der WIR sagten SPD, CDU, Grüne, FDP und SSW am Ende aber erwartungsgemäß Ja zum Positionstext der Stadt. Die Piraten enthielten sich. Weiterlesen

Kieler Nachrichten vom 12.02.2014: Die Stimmung zwischen Gegnern und Befürworter der Ansiedlung von Möbel Kraft bleibt aufgeheizt. Bei einer Sondersitzung der Ratsversammlung kam eine Abstimmung über die Stellungnahme der Stadt zum Bau des Möbelhauses erst nach einer heftigen Debatte zustande. Weiterlesen

shz vom 08.02.2014: Wie kann neuer Wohnraum mitten in der Stadt aussehen? Was für die Anwohner der Nettelbeckstraße, Blücherstraße, Hardenbergstraße und Holtenauer Straße im Kieler Stadtteil Blücherplatz noch für Unmut sorgt, ist im Bauausschuss nun entschieden worden. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Innenblock wurde bei Enthaltung der CDU und der Piraten genehmigt. Dass die Interessen der Anwohner berücksichtigt werden, wurde durch einen Ergänzungsantrag von SPD und Grünen gesichert. Forderungen von FDP und Piraten, den Bebauungsplan zugunsten eines von der Landeshauptstadt moderierten Dialogs zwischen der Bürgerinitiative „Blücherdialog – Rettet die Innenhöfe“ und den Investoren aufzuschieben, wurde abgelehnt. Weiterlesen
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