Tag Jamaika

Saft- und kraftloses Zweckbündnis

Zu dem letzte Woche vorgestellten Jamaika-Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein erklärt Toni Köppen, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein: "Der schwarz-grün-gelbe Koalitionsvertrag schafft nur eine Scheintransparenz: Die Bürger haben einen Anspruch auf sofortige Offenlegung der geheimen Nebenabreden zu Posten und anderen Absprachen! Dem veröffentlichten Koalitionsvertrag zufolge steht Jamaika im Norden für Klein-Klein statt für einen Aufbruch. Zunächst liest sich der Koalitionsvertrag wie späte Erfolge politischer Initiativen der PIRATEN, etwa wenn CE...
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Mehr Demokratie wagen

Zu dem bisherigen Stand der Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein erklärt Toni Köppen, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein: "Die derzeitigen Koalitionsverhandlungen wirken wie eine Förmchenschlacht in der Sandkiste. Jeder möchte seine Lieblingsförmchen haben und möglichst viel Sand in seiner Ecke. Das Streben nach Macht und Einfluss steht im Vordergrund und das romantische Motto "Zum Wohle des Volkes" scheint hierbei in Vergessenheit zu gerate...
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