Tag Fraktion

Nach einer aktuellen Umfrage käme die Piratenpartei in Schleswig-Holstein derzeit auf nur 1% der Wählerstimmen[1]. Die PIRATEN möchten die genauen Gründe dafür in Erfahrung bringen und werden dazu die Menschen in Schleswig-Holstein befragen. Sowohl online als auch persönlich in Straßenumfragen wird es darum gehen, welches Bild die Menschen aktuell von der Partei haben, wo es hakt und welche konkreten Erwartungen die Menschen an die PIRATEN stellen. Der Landesvorsitzende Wolfgang Dudda: "Mit Bestürzung müssen wir feststellen, dass die PIRATEN ihre hervorragende und überdurchschnittlich fleißi...
Weiterlesen


Die Umfrage des NDR zur Halbzeit der Legislaturperiode kommentiert Christian Thiessen, Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein, wie folgt: „Uns überrascht das Ergebnis der Umfrage nicht, denn es entspricht unserer eigenen Einschätzung der Situation. Zwar hat sich die politische Arbeit der Piraten in Schleswig-Holstein gut entwickelt, aber es ist uns bisher nicht gelungen, das wahrnehmbar in die Öffentlichkeit zu tragen.“ Die Piratenpartei musste auf Bundesebene in den letzten Jah...
Weiterlesen

Der Vormittag des Landesparteitags der Piratenpartei in Neumünster stand im Zeichen der Debatte um die mögliche Bestellung eines Dienstwagens mit Fahrer durch den Vorsitzenden der Piratenfraktion Torge Schmidt. Nach leidenschaftlicher Debatte verständigten sich die Mitglieder mit großer Mehrheit auf folgende Lösung: Bis auf Weiteres bleibt es dabei, dass der Vorsitzende der Piratenfraktion als einziger Fraktionsvorsitzender zugunsten des Landes keinen Wagen mit Fahrer in Anspruch nimmt. Ei...
Weiterlesen


Am heutigen Freitag wurde im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein Gesetzesentwurf der Piratenfraktion zur Verhinderung von Fracking diskutiert und im Anschluss einstimmig an den Umwelt- und Agrarausschuss überwiesen. Weiterlesen

Am 15.02.2014 fand die Klausurtagung der Kommunalpiraten aus Schleswig-Holstein im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg statt. Neben diversen Abgeordneten aus den Kreistagen bzw. Gemeindevertretungen konnten wir eine Abordnung der Landtagsfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden Torge Schmidt an der Spitze begrüßen. Schwerpunkte war die interne Vernetzung, Berichte aus den Fraktionen sowie eine Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zum Finanzausgleichsgesetz(FAG). Weiterlesen

Heute hat die Piratenfraktion im Landeshaus Schleswig-Holstein in einer Pressekonferenz neue Instrumente der Bürgerbeteiligung vorgestellt. Unter den Namen 'Open Antrag', 'Kassensturz' und 'Haushaltsvisualisierung' wurden gleich drei internetgestütze Beteiligungsmöglichkeiten präsentiert, die Bürgern eine direkten Einflussnahme in die Landespolitik ermöglichen sollen. Weiterlesen

Bereits zum dritten Mal kommt die Landtagsfraktion der Piraten in einen Ort in Schleswig-Holstein, um einen öffentlichen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten zu bieten und sich den Fragen der Bürger vor Ort zu stellen. Weiterlesen

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein übt deutliche Kritik an der Entscheidung des Landtags, die Sitzungen des Ältestenrats in Zukunft als vertraulich zu behandeln. Weiterlesen

Die Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holsteins weist auf folgende Termine hin: Am Montag, den 21. Mai 2012 werden die Abgeordneten der Piratenpartei um 11 Uhr ihr Mandat offiziell annehmen... Weiterlesen