Bundesparteitag 2016.1 – Sozial – Digital – Punkt!

Am 20. und 21.02.2016 fand im hessischen Lampertheim der Bundesparteitag 2016.1 unter dem Motto „Sozial – Digital – Punkt!“ statt. 

In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 erweiterte und schärfte die Piratenpartei ihr Programm vor allem in den Bereichen Datenschutz und Überwachung, Digitales sowie Asyl.

Eröffnet wurde der BPT mit einer Begrüßungsrede des Bundesvorsitzenden Stefan Körner, und als erster programmatischer Antrag wurde der Leitantrag des Bundesvorstandes mit dem Titel „Die Piratenpartei ist die Partei des digitalen Wandels.“ diskutiert: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/RA005

Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Des Weiteren wurde auf dem Bundesparteitag über zahlreiche Grundsatzprogrammanträge und Wahlprogrammanträge positiv beschieden. 

Hier eine Auflistung der wichtigsten angenommenen Anträge:

Wahlprogramm:

Grundsatzprogramm:

Zum Abschluss des Parteitages wurde ein Antrag  zum Basisentscheid Online (BEO), der dessen Entscheidsordnung neu regelt, einstimmig angenommen. Damit und mit einer Ankündigung des Bundesvorstandes, kann nach langer Zeit nun endlich mit der Durchführung von Mitgliederentscheiden auf elektronischem und postalischem Weg begonnen werden. Hiermit setzt die Piratenpartei eines ihrer Alleinstellungsmerkmale in der Parteienlandschaft vollständig um, nämlich die niedrigschwellige Beteiligung aller Parteimitglieder an Entscheidungen.

Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO002

Zur Stimmung auf dem Parteitag sagt Andreas Halle, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Schleswig-Holstein: „Entgegen so mancher Unkenrufe zeigte sich die Piratenpartei als quicklebendig. Um einige Positionen wurde intensiv gerungen, die Debatte war dabei aber immer von Sachlichkeit, Fairness und gegenseitigem Respekt geprägt. Zwar ist allen Piraten bewusst, dass der Einzug in weitere Kreis- und Landesparlamente kein Selbstgänger ist, am fehlenden Willen mangelt es glücklicherweise aber nicht. Die für mich wichtigste Botschaft des Parteitages: Piraten lassen sich von kurzfristig auftretenden, populistischen Strömungen nicht beeindrucken. Vielmehr setzen unsere Mitglieder alles daran, dass unser Weg der transparenten, basisdemokratisch legitimierten Sachpolitik konsequent fortgesetzt wird.

Mein besonderer Dank gilt hier unserem amtierenden Bundesvorstand, der stets ein Ohr an der Basis hat und dessen Arbeit deshalb zu Recht gelobt wird. Vielfach habe ich gehört, dass nun –nach einigen turbulenten Jahren– endlich Ruhe eingekehrt ist. Der BuVo hat damit nicht nur die Grundlage dafür geschaffen, dass wir uns wieder verstärkt der programmatischen Arbeit zuwenden können, es ist ihm als erstem Vorstand seit Jahren auch gelungen, verletztes Vertrauen wiederherzustellen.. Wenn ich an Stefan Körners Bewerbungsrede auf dem Parteitag in Halle zurückdenke, so zeigt sich: Unser Bundesvorsitzender hat damals nicht bloß gelabert, er hat Wort gehalten. Auf Stefan kann man sich also wirklich verlassen.“