Landesparteitag 2015.2 in Neumünster

Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich
Am 12. und 13.09. traf sich die Piratenpartei in Neumünster zum Landesparteitag 2015.2 – ein sehr wichtiger Parteitag für die Mitglieder.
Als erstes wurde der alte Vorstand entlastet und ein neuer Vorstand gewählt.
Dabei wurde der erste Vorsitzende Christian Thiessen in seinem Amt bestätigt und kann somit seine Arbeit fortsetzen, ebenso wie der Schatzmeister, dem alle anwesenden Mitglieder ihr Vertrauen für seine 4. Amtszeit aussprachen. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Christoph Hinrichs aus Preetz gewählt.
Das Amt der politischen Geschäftsführerin übernahm erneut Kathrin Jasper-Ahlers, und zum neuen Generalsekretär wurde Sven Stückelschweiger ernannt.
Am Samstagnachmittag richtete der Bundesvorsitzende Stefan „Sekor“ Körner Grußworte an den Landesparteitag Schleswig-Holstein. Wir danken Stefan für sein Erscheinen.
Neben vielen politischen und programmatischen Anträgen sollte es auch eine Aussprache mit der Landtagsfraktion geben. Nach den Geschehnissen kurz vor und während der diesjährigen Sommerpause war dies der Tagesordnungspunkt, welcher viele Piraten besonders interessierte.

Aussprache mit der Landtagsfraktion

Wie erwartet wurde diese Aussprache sehr offen und oft auch sehr emotional geführt. 
Die Piratenpartei ist mit den Themen Bürgerbeteiligung, Demokratie und Transparenz angetreten, um die Politik und deren Verständnis zu verändern, um die viel genutzten, ausgetretenen Pfade der bisherigen Parteien zu verlassen und andere Wege zu beschreiten. Und genau diese Transparenz und Einbindung der Basis fanden während der Diskussion statt. 
Die Aussprache entwickelte sich von einem offenen Schlagabtausch zu einem Austausch von Ideen und Vorschlägen, um die Zusammenarbeit von Basis, Vorstand und Fraktion angesichts der Entwicklungen der letzten Wochen zu verbessern.
Ein aus der Diskussion geborener Antrag zur Schließung der entstandenen Gräben wurde mit großer Mehrheit angenommen. Es liegt nun an allen Beteiligten, diese Ideen und Vorschläge im Sinne unserer Kernthemen umzusetzen. Der Vorstand wird in dieser Sache am Ball bleiben.
Allen, die vor dem Parteitag erwartet hatten, dass sich die Piratenpartei in Schleswig-Holstein selbst zerstört, erteilen wir eine klare Absage!
Die Piraten sind sich über ihre Ziele einig, auch wenn die Wege dahin unterschiedlich sein können.

Einen besonderen Applaus bekam der Bürgermeisterkandidat für die Stadt Glückstadt, Dr, Siegfried Hansen. Von der eigenen Partei nominiert, kann sich Dr. Hansen auf eine breite Unterstützung aus dem Land verlassen.

Auch der Vortrag der ehemaligen Sylter Bürgermeisterin Petra Reiber über Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene stieß auf großes Interesse.

Als ein weiterer, richtungsweisender Schritt  wurde der Programmantrag „Die Digitale Revolution verantwortlich gestalten“ durch ein eindeutiges Votum der Stimmberechtigten in das Parteiprogramm aufgenommen. Ein Antrag, welcher die Erbschaftsteuer vereinfachen und neu regeln sollte, wurde nach eingehender Diskussion zurückgezogen.

Wir bedanken uns herzlich bei dem ausgeschiedenen Vorstand sowie bei Carsten Sawosch für die Versammlungsleitung und bei allen helfenden Händen, welche vor, während und nach  dem Parteitag dafür sorgten, dass alles funktionierte.