Auf zu neuen Ufern

Feuerwerk Impressionen | CC BY 3.0 Michael Renner

Ahoi, liebe Piraten: Ein ereignisreiches Jahr ist nun zu Ende. Ein Europa Wahlkampf, der bei uns leider mehr intern geführt wurde als nach außen. Mit einem Ergebnis, das nicht zufrieden stellen kann, aber immerhin eine Piratin ins Europaparlament gebracht hat. Wir haben viel und oft gewirkt, in Kommunalvertretungen und im Landtag.

Unsere Leistung kann sich sehen lassen und braucht sich nicht hinter der Arbeit größerer Fraktionen verstecken. Schleswig-Holstein hat eine neue Landesverfassung, die einen piratigen Anstrich bekommen hat. Sicher hatten wir weitergehende Forderungen, dennoch erweitert die Verfassung die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und damit auch unsere Möglichkeiten, auch in Gemeinden, in denen wir nicht vertreten sind, Politik zu gestalten. Uns allen ist bewusst, dass das schwer ist und ohne eigene Mehrheiten Erfolge oft ausbleiben. Viele Beispiel im Land zeigen aber, dass es sich lohnt. Piraten können etwas erreichen und Piraten werden gebraucht.

Die nächsten Aufgaben liegen vor uns. Die kritische Begleitung des G7-Außenministertreffens in Lübeck am 15.04. und die Wahlkämpfe in Hamburg und Bremen. Dort brauchen die Piraten unsere Unterstützung. Der aktuelle Wahlkampf auf Sylt zeigt aber, dass es keinesfalls sicher ist, dass die „Etablierten“ ihre Ideen und Kandidaten durchbringen. Die Sylter Rundschau schrieb: „Katerstimmung bei den großen Sylter Parteien: So richtig glücklich und zufrieden ist nach der Bürgermeisterwahl am Sonntag keine Fraktion – außer die der Insulaner-Piraten. Es folgt eine Abstufung des Unglücks.“

Wir können sehr wohl Politik machen, die sich an Inhalten und nicht an Parteizugehörigkeit orientiert. Wir brechen etwas auf, wir bekommen mittlerweile Unterstützung von Einzelnen aus allen Fraktionen. Während die jedoch in Fraktionszwängen gefangen sind, nutzen wir unsere Freiheit. Nun dann, auf zu neuen Ufern in unserem Land. Damit unser Projekt gelingen kann, brauchen wir Eure Unterstützung. Wir brauchen aktive Piraten, die mitarbeiten. Piraten, die mit Menschen sprechen, Piraten, die auf Demos Reden halten, Piraten, die Hintergrundrecherche betreiben, Piraten, die helfen, Anträge zu schreiben und zu begründen. Und Piraten, die in Sitzungen von Gemeindevertretungen, Räten oder Ausschüssen einfach nur da sind und zeigen: „Mit uns müsst Ihr rechnen, wir passen auf !“

Und wir benötigen mehr finanzielle Mittel, um unsere Ideen in die Tat umzusetzen.

Die staatliche Parteienfinanzierung, die wir bekommen aufgrund unserer Arbeit und aufgrund der Stimmen, die uns die Bürger gegeben haben, können wir nicht voll nutzen. Wir brauchen mindestens den gleichen Betrag an Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Wir brauchen mindestens 54.451 Euro, um kein Geld zu verschenken. Jeder Euro weniger kostet uns auch einen Euro an staatlicher Parteienfinanzierung. Aber es gibt auch eine gute Nachricht für alle die Steuern bezahlen dürfen. Für Parteispenden gilt: Die Steuerermäßigung beträgt 50 Prozent der Ausgaben, höchstens 825 Euro (Ledige)/1.650 Euro (Verheiratete). Dieser Betrag wird von der Steuerschuld abgezogen. Konnte dadurch nicht die gesamte Spende/Mitgliedsbeiträge steuerlich berücksichtigt werden, so greift dann der Sonderausgabenabzug. Der restliche Spendenbetrag kann in der Höhe von insgesamt 1.650 Euro (Ledige) / 3.300 Euro (Verheiratete) im Kalenderjahr als Sonderausgaben abgezogen werden. Bei den ersten 1.650 Euro bekommt Ihr also direkt 50% wieder – und wenn Ihr Euren Beitrag und vielleicht eine Spende schon in diesem Jahr für 2015 bezahlt, könnt Ihr das schon ab dem nächsten Monat geltend machen. Ihr gebt also nur die Hälfte von dem aus, was Ihr spendet, die Piratenpartei bekommt aber durch die Parteienfinanzierung das Doppelte. Ein guter Deal!

Es wird ein arbeitsreiches Jahr. PIRATEN werden gebraucht!

Christian,Anne, Stefan, Henry, Kathie

 

Bild: Feuerwerk Impressionen | CC BY 3.0 Michael Renner
Text: Christian und Stefan